Postliberale Skizzen – Kapitalismus und Kritik (1)

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Im Auftakt seiner neuen Kolumne Postliberale Skizzen geht der Autor Bruno Wolters auf die Frage ein, inwiefern Kapitalismus und Kritik zusammenhängen und welche Wege Postliberale hinsichtlich dieser Thematik gehen könnten.

Ein Gespenst geht durch die Reihen, es nennt sich Kapitalismus. Ein viel gescholtener Begriff, der unzählige Male schon von schlauen oder nicht so schlauen Köpfen analysiert wurde und trotzdem bis heute für viele immer noch unverständlich erscheint. Um der Debatte einen festen Boden zu geben, folgen nun einige Thesen zum Kapitalismus.

Es gibt nicht DEN Kapitalismus

Der Kapitalismus wandelt sich. Wie eine Schlange kann er seine verbrauchte Haut abwerfen, wie ein Chamäleon kann er sich den neuen Gegebenheiten anpassen und immer ein neues Gesicht annehmen. Anstatt also von konkreten Ausformungen oder sogar Idealvorstellungen auszugehen, bietet es sich zur Analyse an, eher von einer kapitalistischen Logik zu sprechen. Wie könnte man diese Logik nun konkretisieren?

Es gibt drei kapitalistische Dimensionen, die schnell auf ein kapitalistisches System schließen lassen: Privateigentum (vor allem an sogenannten Produktionsgütern), Lohnarbeit und der Profit als Selbstzweck. Erfüllt eine Gesellschaft diese drei Prämissen, so sollte man ohne Widersprich von Kapitalismus sprechen. Warum sind es nicht mehr Faktoren, was ist mit Begriffen wie Freiheit und Staat?

Ein Kapitalismus ohne Freiheit?

Die kapitalistische Logik ist grundsätzlich erstmal keine politische oder gesellschaftliche, sondern eine ökonomische. Sie agiert mit Kennzeichen aus der ökonomischen Welt und spricht deren Sprache. Dementsprechend liegt der Anspruch auf einer freien Gesellschaft nicht in der DNS der kapitalistischen Logik, denn schließlich funktioniert die die angesprochene Logik selbst in unfreien Gesellschaften mit hohen Staatsquoten, siehe China und mittlerweile die Bundesrepublik Deutschland.

Ob fehlende politische Freiheit oder ein interventionsfreudiger Staat: Die Logik, ein Kapitalgut zu investieren und es für den Profit mit Lohnarbeit zu vermehren, ist nicht von ethischen oder anderen politischen Dimensionen abhängig. Idealtypische Vorstellungen eines Hayeks oder Mises bringen einen ethischen Faktor in die Diskussion, die nicht unbedingt abzulehnen sind, denn schließlich muss jede Gesellschaftsvorstellung sich mit guten Argumenten legitimieren. Sie erweitern jedoch eine Kapitalismus-Definition in ihrem Sinne – das kann die Analyse schwächen.

Die vielen Gesichter des Kapitalismus

Nimmt man diese drei Aspekte, so kann man in der Geschichte viele kapitalistische Gesellschaften ausmachen: der Rheinische Kapitalismus, Manchester-Kapitalismus, Volkskapitalismus, Finanzkapitalismus, Tugendkapitalismus – man möge diese Liste noch an den passenden Stellen erweitern. Für die Rendite sind die historischen Phänomene nur Begleiter, denn die kapitalistische Logik fühlt sich genauso im Deutschen Kaiserreich wie in der heutigen VR China wohl, solange die Profitmaximierung nicht gestört wird.

Im heutigen Finanzkapitalismus ist diese Dynamik klarzuerkennen. Es ist für die Bilanzen des Kapitalisten egal, ob nun der eingewanderte Flüchtling das Produkt oder der Autochthone konsumiert. Wenn Regenbogenfahnen auf Produkten dem Umsatz und Gewinn steigern, dann wird ein Kapitalist des 21. Jahrhunderts nicht zweimal überlegen. Dem Banker an der Wallstreet ist es nicht wichtig, ob sein verbrieftes Kreditpapier noch irgendwelche Verbindungen zur Realwirtschaft besitzt, solange am Ende nach der Investition die Rendite stimmt. Wir haben mit dem aktuellen Kapitalismus Verhältnisse, in dem der Ertrag aus Kapitaleinsatz im Vergleich zum dem der Arbeit überwiegt – mit den negativen Konsequenzen.

Kapitalistische Marktwirtschaft

Für den aktuellen bestehenden Kapitalismus ist dementsprechend auch egal, ob noch Marktprinzipien gelten, solange die Gewinne der Entwicklungen stimmen und auf der richtigen Seite anfallen. Überspitzt formuliert: Kapitalismus kann natürlich marktwirtschaftlich sein, aber muss es nicht. Kann man angesichts der heutigen Verhältnisse noch von einer Marktwirtschaft sprechen?

Bankrotte Firmen werden zu Not mit dem Geld der Bürger gerettet, während Konzerne wie Biontech durch Impfnötigung sowie -pflicht auf garantierte Einnahmen setzen können. Multinationale Konzerne sind aufgrund ihrer Marktmacht nicht nur stark genug, um Konkurrenten auf dem Markt entweder aufzukaufen oder so weit abzuhängen, dass sie Quasimonopolisten sind, ihre Macht reicht mittlerweile auch durch Lobbyismus und Korruption bis in die Spitzen der Regierung. Von einer Marktwirtschaft darf man an dieser Stelle kaum noch reden.

Die Kolonialisierung der Lebenswelt

Wo steckt nun das Problem in der kapitalistischen Logik? Ganz simpel: Sie neigt dazu, übergriffig zu werden, da das Feuer des Profitzwanges nicht erlöschen darf. Nun mag der Kapitalismus in gewissen Bereichen hilfreich dabei sein, die Gier des Menschen anzuzapfen und als Katalysator für Produktion und Innovation zu nutzen. Die Sprache des Kapitals bei Konsumprodukten – Begriffe wie Investition, Renditeerwartung und Angebot und Nachfrage – scheinen bei VW nicht am falschen Ort zu sein. Kann man das aber auch beim Gesundheitswesen, Wohneigentum oder der Bildung sagen?

Ein Kapitalismus ohne Grenzen kann durch seine Sprache der Zahlen eine zersetzende Wirkung auf historisch gewachsene Gesellschaften haben. Schließlich wird für so eine Logik im ersten Schritt alles verdinglicht und einem Identitätszwang unterworfen, um es im zweiten Schritt zu kommodifizieren. Hier wird nicht mehr für eine Bedarfsdeckung produziert, sondern für das Renditeerwarten. Im schrankenlosen Kapitalismus wird ein Mensch nicht mehr als selbstständige Person, sondern als Konsument oder Lohnarbeiter begriffen – und für Konsum sind Dimensionen wie ethnokulturelle Identität oder Heimat nicht mehr für Bedeutung. Alles wird auf einen Preis heruntergebrochen.

Von Ökonomie zur Politik

Wie wirkt sich nun die kapitalistische Logik auf die Gesellschaft aus? Sie teilt zunächst die Gesellschaft in Besitzende und Besitzlose und etabliert somit eine Hierarchie – ein Punkt, den man kritisieren oder befürworten kann. Zudem kommt es zu weiteren Wechselwirkungen: Ein kapitalistisches System benötigt zivilisierte Gesellschaften und eine Bevölkerung, die gewisse Standards erfüllen kann. Ohne Rechtsstaat oder Banken kann eine kapitalistische Gesellschaft nur schwer bestehen, denn schließlich muss zum Beispiel ein Akteur das Privateigentum effektiv schützen. Kein Kapitalist begibt sich in weitere Unternehmungen, wenn er nicht sicher sein kann, dass er morgen nicht enteignet wird.

Die kapitalistische Logik hat nun seine Licht- und Schattenseiten. Es ist nicht zu leugnen, dass kapitalistische Gesellschaften zivilisatorische Sprünge vollzogen haben und Entwicklung sowie Kapitalismus oft zur selben Zeit anzutreffen sind. Die VR China mag hier vielleicht das beste Beispiel der letzten Jahrzehnte sein. Jedoch sorgt die ätzende Wirkung der Profiterwartung für Krisen, wie wir sie in den letzten Jahrzehnten immer wieder gesehen haben. Die kapitalistische Logik kann also aufbauen und zerstören.

Kapitalismuskritik allerlei

Es gibt nun verschiedene Wege, diese kapitalistische Logik und seine konkreten Ausformungen zu kritisieren. Marx kritisierte den Kapitalismus, da dieser dem Gattungswesen Mensch zuwider sei – der Mensch würde laut ihm vollends in Arbeit aufgehen, jedoch würde die Lohnarbeit ihm von dieser Tätigkeit entfremden. Zugleich sah Marx in der Logik einen Determinismus: Der Kapitalismus wird durch seine strukturellen Prämissen zusammenfallen.

Dabei argumentierte er hauptsächlich nicht moralisch oder ethisch – es ging nicht darum, das Paradies aus dem Himmel zu entführen und danach auf die Erde zu bringen. Marx sah (wir dürfen nicht vergessen, dass er zu Zeiten Darwins lebte und auch seine Schriften kannte) in der Geschichte den Samen zur Veränderung der Gesellschaften, weshalb er auch später vom Hebammendienst der Sozialisten sprach.

Macht und Struktur

Postmarxisten sowie -strukturalisten gehen eine Ebene weiter. Sie argumentieren nicht mehr über eine arbeits- und strukturtheoretische Linie, sondern vermehrt über Begriffe wie Diskurs oder Struktur. Mouffe und Laclau sahen zum Beispiel ersteres als Grundlage der Gesellschaft: entgegengesetzte Gruppen würden im Kampf um politische Anerkennung immer wieder in den Kampf gehen. Der Kapitalismus ist dann laut ihnen nur ein Produkt des Diskurses, ein Ausdruck der Machtverhältnisse, besser: ein Symbol, dass der Diskurs (re)produziert.

Wir sehen, dass hier normative Argumentationen wie bei Marx verschwunden sind. Foucault setzt dieser Sicht die Krone auf. In seinem Antihumanismus sieht er nur noch die Machtstrukturen, der Kapitalismus verkommt zur Disziplinierungsmethode einer Gesellschaft voller Geständnistieren. Zur Vollständigkeit sei hier noch auf die Vulgärmarxisten verwiesen, die den Kapitalismus vor allem aus niederen Motiven kritisieren: Neid, falsch verstandene Gerechtigkeit usw.

Postliberale Kapitalismuskritik

An der eben kurz angeschnitten Tradition der Kapitalismuskritik, seien es jetzt Marx oder Postmarxisten, kann eine rechte Kritik sich nur schlecht anschließen. Das ist ein wichtiger Punkt: Rechte kritisieren den Kapitalismus nicht aus irgendwelchen strukturellen oder geschichtsphilosophischen Überlegungen, genauso wenig verzichten sie auf eine nicht-normative Kritik.

Eine postliberale Kapitalismuskritik ist indes eine ethische und pragmatische: Sie erkennt die Kollisionen der (entgrenzten) kapitalistischen Logik mit den historisch gewachsenen Identitäten und Lebensräumen. Sie sieht, dass eine kapitalistische Logik keine universale sein kann, da diese das Mängelwesen Mensch überfordern würde. Es wird pragmatisch die Frage gestellt: Inwiefern kann die aktuelle kapitalistische Logik unseren Zielen und dem Wohle des Volkes dienen?

Markt- und Staatsvolk

Postliberale Kritik am Kapitalismus ist also nicht eine grundsätzliche. Gewiss kann eine kapitalistische Logik im Sinne der ethnokulturellen Identitäten eingesetzt werden – aber nicht ohne Grenzen. Diese Beobachtung ist nicht neu, sondern schon fast 100 Jahre alt. Ein Blick auf die Ordoliberalen zeigt, dass ein Steinbruch mit interessanten Ideen durchaus existiert und man ihn nur betreten müsste.

Der Soziologe Wolfgang Streeck teilte in seinem wichtigen Buch Gekaufte Zeit die Gesellschaft in ein Markt- und ein Staatsvolk auf. Während erstere nur dem Profit hinterlaufen würden und ihre Eigeninteressen vertreten würden, hätten letztere noch eine nationale und teilweise ethnokulturelle Perspektive. Investoren gegen Nationalbürger, Wähler gegen Gläubiger, Öffentliche Meinung gegen Zinssätze. Eine interessante Unterscheidung, die uns Postliberalen helfen könnte. Wir wollen einen Kapitalismus für das Staatsvolk. Nicht für das Marktvolk.

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