Noch ist Polen nicht verloren – Über polnische Corona-Politik

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Corona ist auch in Polen angekommen, doch scheint man sich dort nichts anmerken zu lassen. Oskar Hugo mit einem kleinen Einblick über die polnische Corona-Politik.

Wer dieser Tage nach Polen reist, der betritt eine Parallelwelt. Nicht nur, weil die katholische Grundierung des Nachbarstaates der Bundesrepublik seine sozialen und kulturellen Bestände vor der Aufzehrung schützt. Nein, auch die polnische Corona-Politik ist gesünder. Regeln gibt’s drüben genauso wie hüben, nur sind sie eben erträglicher, genauso wie der Umgang der Bürger damit weniger neurotisch ist. Doch das Fortdauern dieses Zustands ist nicht in Stein gemeißelt.

Eine Weile lang, noch in den frühen Tagen der Maskenpflicht, kursierte ein Meme im deutschsprachigen Netz, das Maskenträger, die ihre Maske unter der Nase tragen, mit Männern verglich, die ihren Penis aus der Unterhose hängen lassen. Dementsprechend uniform wird in Deutschland die Maskenpflicht zelebriert. Außerhalb migrantischer Kreise sieht man an Orten, an denen die Maskenpflicht gilt, in der Regel kaum jemanden ohne Maske. In Polen ist das erfreulicherweise anders. Vielleicht hatte man jenes obszöne Meme dort glücklicherweise nicht so enthusiastisch rezipiert wie hierzulande, aber es spricht auch einiges dafür, dass die Gründe tiefer liegen.

Maskenträger in Polen

Denn freilich: Wer eine Filiale der Polnischen Supermarkt-Kette Żabka (die größte ihrer Art in Polen, zu Deutsch: Frosch) betritt, wird trotz der zum Tragen der »Mäskchen« (maseczki) auffordernden Tür-Aufkleber selten einen maskierten Mitarbeiter sehen. Und wenn, dann nur unter der Nase, dem Kinn oder gar am Arm. »Mäskchen«, weil das Wort »Maske« in Polen prinzipiell verniedlicht wird. Eine Verniedlichung von symbolischer Kraft, könnte man meinen. Denn so wirklich ernst werden Maske und Maßnahmen kaum genommen, oft eher nur in kosmopolitischen Studenten-Cafés.

Dennoch gilt es vor jeglicher tiefgehenden Betrachtung zu klären, dass Polen in den vergangenen Jahren der Pandemie alles andere als maßnahmenfrei regiert wurde. Auch in Polen wurden während der ersten Lockdowns wirtschaftliche Schäden in Kauf genommen, doch glücklicherweise leisteten Wirte und Hoteliers entschlossenen Widerstand. Seitdem kehrten derlei starke Einschränkung kaum zurück. Stattdessen gibt es, jedenfalls offiziell, Besucherzahleinschränkungen in der Gastronomie oder bei Kulturveranstaltungen.

Ab einer bestimmten Belegungsrate dürfen zum Beispiel nur noch geimpfte Gäste hinzukommen – eine Regelung, die gemäß ausgiebiger Feldstudien des Verfassers dieser Zeilen in polnischen Restaurants, ähnlich der Maskenpflicht nicht gerade pedantisch umgesetzt werden. Ein umstrittener Gesetzesentwurf, wonach Arbeitgeber den Impfpass ihrer Mitarbeiter kontrollieren dürfen sollten, wurde inzwischen abgemildert, sodass sie nun nur noch ein Testergebnis einfordern dürfen sollen.

In Polen ist die Welt noch normal

3G-Kontrollen hingegen gelten in Polen eigentlich als rechtswidrig. Eine Impf-Pflicht, die Gesundheitsminister Niedzielski jüngst noch für die Armee, den Gesundheitssektor und Lehrer ankündigte jedoch nicht. Dabei hatte sich Niedzielski in der Vergangenheit oft erfrischend realistisch über Maßnahmenverschärfungen geäußert: Sie würden nicht nur zu großen gesellschaftlichen Spannungen führen, sondern wären auch deshalb überflüssig, weil neben den etwa 50 % geimpften Bürgern Polens etwa ein weiteres Viertel der Bevölkerung als genesen gelte – überhaupt sei es am Ende des Tages ja eine Entscheidung, die jeder für sich treffen müsste.

Dass nun die Impfpflicht für ausgewählte Berufsgruppen kommen soll, wird auch am strapazierten polnischen Gesundheitssystem liegen, das ohnehin längst nicht so ausgebaut ist wie sein deutsches, ebenfalls schon ächzendes Pendant und darüber hinaus unter starken Emigrationserscheinungen leidet: Viele, vor allem junge Ärzte emigrieren nach Deutschland oder in andere westeuropäische Staaten, zumal die Bezahlung in Polen etwa vier bis fünfmal niedriger sein soll. Letztlich lässt sich formulieren, dass der Unterschied zwischen deutscher und polnischer Corona-Politik zwar einerseits in der Schärfe der Maßnahmen liegt – der Umgang des Volkes mit den Maßnahmen aber viel ausschlaggebender ist.

Dort, wo – im Gegensatz zu Deutschland – viele Katholiken noch wirklich gläubig sind und – abermals im Gegensatz zu Deutschland – normales Volksbewusstsein nicht als NS-Ideologem verbrämt wird, nimmt man dementsprechend zwar einerseits die Pandemie als Problem durchaus ernst, aber ist mindestens genauso auf der Hut vor den in Deutschland meist fast schon dankbar in Kauf genommenen Kollateralschäden unverhältnismäßiger Corona-Politik. Eine Spaltung des Volkes durch diskriminierende Corona-Maßnahmen wird im konservativen Polen als eine reale Gefahr wahrgenommen, während man Spaltungstendenzen hierzulande generell leugnet.

Kirche und Corona

So verbreitete jüngst der katholische und als PiS-nah geltende Fernsehsender TV Trwam einen Appel der rechtskatholischen Denkfabrik Ordo Iuris via Twitter. Dieser richtete sich, in denkbar scharfem Tonfall, an Premierminister Mateusz Morawiecki: »Brecht die Gewissen der Menschen nicht! Spaltet die Häuser polnischer Familien nicht!«

Nun ist diese Situation in vielerlei Hinsicht brisanter, als man beim ersten Anblick meinen dürfte. Denn erstens sind es hier katholische Akteure, die scharf vor einer Spaltung durch Corona-Maßnahmen warnen, während die deutschen Kirchen sich lieber leidenschaftlich zur willfährigen Dienerinnen dieser Spaltung erniedrigen. Zweitens handelt es sich dabei um PiS-nahe Akteure, die hier einen Premierminister der PiS kritisieren. Wie ist das möglich? Die Antwort ist verworren, die Lage unübersichtlich.

Seitens linksliberaler Journalisten aus Polen wird nicht selten vermeldet, dass die Corona-Maßnahmen der PiS deswegen so verhältnismäßig lasch ausfielen, weil man seine eigene Wählerschaft nicht vergraulen wolle. Solche polemischen Analysen dürften punktuell (freilich wird die Politik der PiS kaum nur von davon motiviert sein) durchaus zu treffen. Denn die höheren Impfquoten weisen in der Regel die Großstädte vor, wo PiS-Wähler in der Regel seltener anzutreffen sind, als auf dem Lande. Und das obwohl die polnische Regierung den Polen die Impfung definitiv empfiehlt. Nur blieb es bislang eben bei einer Empfehlung. Eine Empfehlung, die mal von einer Impf-Lotterie, dann aber wiederum auch mal mit angstmachenden Plakatkampagnen gestützt wurde.

Der letzte brisante Punkt, der sich anhand des Appells an Morawiecki illustrieren lässt, ist also der nackte Kaiser in der Geschichte: die offenen Differenzen des konservativen Lagers in Polen über die Corona-Maßnahmen. So war es neulich ausgerechnet Jarosław Kaczynski, der ankündigte, dass er im Falle einer akuten Bedrohung des polnischen Gesundheitssystems bereit sei, genauso harte Maßnahmen wie es sie etwa in Deutschland gibt oder gar eine Impfpflicht, zu befürworten. Alleine dürfte er damit kaum stehen. Gleichsam spricht Kaczynski auch selbst offen an, dass er auch im Angesicht drohender Verluste von Wählerstimmen bei seiner Meinung bleiben würde.

Die politischen Manöver der PiS

Das ist ein wunder Punkt der PiS, deren Konkurrenz von Rechts zunehmend am Boden gewinnt. Die Konfederacja, ein Konglomerat aus Monarchisten, Libertären und generell unorthodoxen und nicht selten jüngeren Rechten, spricht sich nämlich offen gegen ein drohende Sanitärdiktatur aus. Im Falle einer Maßnahmenverschärfung könnte sie die Wählerschaft der PiS in einem gefährlichem Maße kannibalisieren. In der Sieci, der größten konservativen Wochenzeitung Polens, sorgt man sich gar vor einem Zweckbündnis der liberalen PO mit der Konfederacja.

Die Vorstellung, dass die Opposition von Rechts und Links sich gemeinsam gegen die rechtskonservative Regierung verschwören, mag dem deutschen Publikem, das lediglich das postpolitische Einheitseinerlei deutscher Parlamente gewohnt ist, fremd vorkommen. Teilweise mögen derlei Hypothesen auch als Sticheleien gegen die Konfederacja durchgehen. Aber: die polnische Politik ist wesentlich dynamischer als die deutsche, also ist es nicht undenkbar. In einem Land, in dem man vor wenigen Jahrzehnten noch gegen den realsozialistischen Polizeistaat auf die Straße ging, ist die Postpolitik eben noch nicht so allgegenwärtig, dass es gleich als undenkbar und antidemokratisch gilt, politisch aus der Reihe zu tanzen.

Wie auch immer die nächsten Wahlen in Polen (angedacht ist das Jahr 2023, es gab aber durchaus Stimmen in der Opposition, die vorgezogene Neuwahlen forderten) ausgehen: Zweifellos dürften die polnische Zustände es einer möglicherweise pandemiepolitisch vollends »geläuterten« PiS sehr erschweren, einen härteren Kurs durchzusetzen. Ironischerweise dürften es neben der politischen Konkurrenz auch zivilgesellschaftliche Lobbygruppen sein, die es ihr schwer machen könnten. Aber es gibt da auch eine Sphäre jenseits von interessengeleiteter Tagespolitik: Nämlich jener der Volksseele, ja, des Volksbegriffs überhaupt. Denn ein Volk, das sich noch als ein solches begreift und dem die Familie genauso heilig ist wie die Freiheit, dürfte sich nur schwerlich von Politikern beeindrucken lassen, die das Volk von oben herab zu spalten gedenken.

In Deutschland durften es sich Politiker solchen Schlages die ungeheure Sittenlosigkeit erlauben, Familien selbst an Heiligabend mit absurden Regelungen zu spalten. In Polen hingegen lässt man zur Wigilia traditionell einen Platz am Tisch für unerwarteten Besuch frei. Doch während manche Polen sogar Heu für die Tiere aus der Weihnachtsgeschichte bereitstellen, dürften die wenigsten einen freien Platz am Tisch für staatliche Zusammenkunftsregeln im Angesicht der Geburt Jesu Christi haben. Und so lange sich das nicht ändert, ist Polen freilich noch nicht verloren.

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