Erfurter Freiheitsappell – Die AfD geht in die Offensive

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Am heutigen Tage haben die Fraktionen der AfD in den östlichen Bundesländern einen gemeinsamen Freiheitsappell verabschiedet. Unter dem Motto »Die Freiheit der Bürger ist unserer rote Linie« stellten sie dort einen Katalog von vier zentralen Forderungen hinsichtlich des gegenwärtigen Maßnahmenregimes auf.

Im einzelnen lauten die Forderungen nach einer sofortigen Abschaffung aller Corona-Maßnahmen und sämtlicher bereits getroffener Vorbereitungen für eine staatlich verordnete Impfpflicht. Überdies fordern sie eine offene Debattenkultur und die wahrheitsgetreue Darstellung der Meinungsvielfalt in den Medien.

Zentral im Appell sind außerdem die Achtung der Meinungsfreiheit, ein Ende der Kriminalisierung friedlichen Bürgerprotestes und eine »Aufarbeitung des willkürlichen und unverantwortlichen Regierungshandels, welches die Gesundheit und die wirtschaftliche Wohlfahrt unseres Volkes aufs Spiel setzt und die Gesellschaft tief spaltet.« Eine solche Aufarbeitung, die allem Anschein nach sowohl medial als auch im Rahmen von parlamentarischen Enquete-Kommissionen stattfinden sollte, muss laut dem Freiheitsappell sowohl das Handeln des RKI als auch der Behörden und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks umfassen.

Die Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke (Thüringen), Jörg Urban (Sachsen), Oliver Kirchner (Sachsen-Anhalt), Dr. Hans-Christoph Berndt (Brandenburg) und Nikolaus Kramer (Mecklenburg-Vorpommern) senden damit ein deutliches Signal, sowohl an die Öffentlichkeit als auch an die eigene Partei. Während die Altparteien und ihr politisch-medialer Komplex den Appell geflissentlich ignorieren oder diffamieren werden, könnte er innerhalb der AfD eine einigende und offensive Linie gegen die Maßnahmenpolitik anstoßen.

Zentral ist, bei allen regionalen und strömungsbedingten Unterschieden einheitlich nach außen aufzutreten. Hier zeigt der Appell eine starke und vernünftige Linie auf: Er richtet sich offensiv gegen das Maßnahmenregime und das herrschende Establishment, ohne in verbalradikale Rhetorik oder zögerndes Distanzieren zu verfallen. Ein solcher Umgang mit der eigenen Partei und dem politischen Gegner kann der AfD in Zukunft auch auf Bundesebene nur gut tun.

🇩🇪Erfurter Freiheitsappell🇩🇪

Kern des Appells sind vier Forderungen:

❌ 1. Wir fordern eine sofortige Abschaffung aller Corona-Maßnahmen und der bereits getroffenen gesetzlichen Regelungen zur Einführung einer Impfpflicht.

❌ 2. Wir fordern die Medien auf, zu einer offenen Debattenkultur zurückzukehren und die vorhandene Meinungsvielfalt darzustellen.

❌ 3. Wir fordern die Achtung der Meinungsfreiheit und ein Ende der Kriminalisierung der Bürgerproteste durch die Regierung und ihren Geheimdienst.

❌ 4. Wir fordern eine Aufarbeitung des willkürlichen und unverantwortlichen Regierungshandelns, welches die Gesundheit und die wirtschaftliche Wohlfahrt unseres Volkes aufs Spiel setzt und die Gesellschaft tief spaltet. Wir fordern auch die Aufarbeitung des Handelns des RKI, des Bundesverfassungsgerichts, der Verfassungsschutzbehörden und der öffentlich-rechtlichen Medien.

Die Freiheit der Bürger ist unsere rote Linie.

Die zentralen Forderungen

Den kompletten Appell könnt ihr hier nachlesen.

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