Die gleichen Antworten auf andere Fragen? – Die deutsche Frage im 21. Jahrhundert

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Die deutsche Frage beschäftigt uns seit Jahrhunderten, auch jetzt ist sie wieder aktuell. Wie sollen wir im 21. Jahrhundert auf diese Frage antworten?

Historische Vergleiche heranzuziehen, um die gesellschaftliche Lage zu verdeutlichen ist populär. Manch einer fühlt sich im jetzigen Zustand in die ehemalige DDR, der Nächste empfindet sich von der Inquisition verfolgt und manch einer erträumt sich sogar den »Corona-Faschismus«. Jenseits überspitzter Parallelen sehe ich die Spannung, die in den Fragen von Migration, Globalismus und Corona liegt, aber am ehesten in der Gestalt der »deutschen Frage« wieder. Wie diese Frage beantwortet wurde und welche möglichen Erkenntnisse man heute noch aus ihr ziehen kann, ist Thema dieses historischen Abrisses.

Deutschland zwischen Berlin, Paris und Wien

Als »deutsche Frage« bezeichnet man den Themenkomplex im 19./20. Jahrhundert, der die unterschiedlichen Formen staatlicher Ordnung in Deutschland behandelt. Da jedoch mit der Reichseinigung 1871 Tatsachen geschaffen wurden, die seitdem nicht mehr infrage gestellt werden, gibt es die Tendenz das 19.Jahrhundert als zentralen Zeitraum für die Betrachtung dieser Debatte anzusehen.

Die »deutsche Frage« entzündete sich im Befreiungskampf gegen Napoleon, von den deutschen Fürsten als Mittel zur Mobilisierung der nationalen, antifranzösischen Kräfte im Kampf gegen Napoleon. Der Traum von »Ehre, Freiheit, Vaterland« schien die Einigung in einen Nationalstaat zum Greifen nah zu bringen. Es zeigte sich jedoch in den Friedensverhandlungen auf dem Wiener Kongress 1815, dass die Fürsten und auch die europäischen Nachbarn von dieser nichts wissen wollten. Der Deutsche Bund als eine Art Ausgleich zum alten Reich, gilt teilweise bis heute als ungeliebtes drittes Kind zwischen heilig-römischen und kleindeutsch-preußischen Staatswesen. Hauptziele des Wiener Kongresses und indirekt auch des Deutschen Bundes sind bis heute Schulwissen: »Restauration – Legitimität – Solidarität«.

Gerade der erste Punkt stieß bei liberalen, vom Nationalstaat träumenden, Kräften auf großen Widerstand, doch muss festgehalten werden, dass zumindest territorial von einer Restauration, als im engeren Wortsinn von einer Wiederherstellung alter Grenzen keine Rede sein kann. Denn diese umfasste nicht die kleinen und geistlichen Territorien, die von Napoleon mediatisiert wurden. Auch ging das Rheinland an Preußen zum Ausgleich für dessen polnischen Gebieten, die Russland als Sieger des Kampfes gegen Napoleon zugesprochen wurden. Österreich erwarb auf gleichem Weg die norditalischen Gebiete der Lombardei und Venetiens und so lässt sich hier bereits vorahnungsvoll beschreiben, was in der späteren Geschichte Realität werden sollte, Preußen wächst in Deutschland hinein, Österreich hinaus. Dieser Zustand war gerade für Preußen »unhaltbar«, wie der Historiker Michael Stürmer festhält, denn Preußen war territorial geteilt und machtpolitisch höchstens die zweite Geige im deutschen Konzert der Mächte.

Im Hauruck-Verfahren zum Nationalstaat?

Doch der klassisch neuzeitlichen Kongresspolitik gab es einen neuen Machtfaktor, die Kritik der bürgerlich-intellektuellen Klasse an, der die dynastische Herrschaft und dem absolutistischen Herrschaftsanspruch der Fürsten nicht mehr anerkennen wollte. Das Wartburgfest 1817 stellte einen Treffpunkt für Studenten aus allen deutschen Ländern da, die mit ihren Forderungen nach einem liberalen Nationalstaat jedoch zunächst ins Leere liefen. Nachdem in Frankreich, im Zuge der Märzrevolution 1848, die Republik ausgerufen war, kam auch in die deutsche Nationalbewegung, nach der Phase des von Zensur und Überwachung geprägten Vormärz, wieder Bewegung und nach der Einberufung liberaler »Märzministerien«, wurde im Mai 1848 die Nationalversammlung in Frankfurt einberufen, in der alle deutschen Länder des Bundes, mit Ausnahme Preußens, unter dem Vorsitz Österreichs zu zusammentraten. Preußen führte eine eigene Versammlung an und boykottierte damit Österreichs Führungsanspruch in nationalen Angelegenheiten. Trotz der hastigen Zugeständnisse des preußischen Königs war der Kurs aus Frankfurt klar, Preußen habe zu folgen und nicht zu führen. So war nicht allein die territoriale Ausgestaltung des zu schaffenden deutschen Nationalstaats relevant, auch die Art des politischen Systems und laut Stürmer ebenfalls die Frage nach der zukünftigen Wirtschaftsform bzw. der Eingliederung des »Industrieproletariers« in die Gesellschaft. Als Friedrich Wilhelm IV. im März 1849 die kleindeutsche Kaiserkrone ablehnt, die entscheidenden Schritte für eine Einigung also nicht gemacht werden, bricht auch die Nationalbewegung in sich zusammen. Gründe hierfür können in der Überforderung mit der zweifachen Aufgabe, einerseits eine liberale Verfassung, andererseits einen Nationalstaat herauszubildendarstellen. Dieser Nationalstaat, bzw. dessen Planmodell scheiterte an allen Fronten. Im Inneren, da das liberale Bürgertum sich vor den revolutionären Umtrieben der linken Gruppen fürchtete, und von außen durch den erheblichen Widerstand der Polen, Tschechen und Italiener, die im Angesicht eigener nationalistischer Bestrebungen kein deutsches Parlament unterstützen wollten. Es erscheint daher fast wie eine Farce, dass Preußen nach diesem Rückzieher noch Unterstützer für eine kleindeutsche Union in Erfurt zu gewinnen versuchte.

Revolution von oben

Die Thronbesteigung Wilhelms I. und der Revitalisierung des deutschen Nationalvereins 1862, wurde auch eine neue Ära der nationalen Politik in Preußen eingeleitet. Die liberale Mehrheit des Abgeordnetenhauses stand zwar rein ideologisch im Zwist mit Militär und Krone, bestand aber eher aus Reformern als aus Revolutionären. Besonders der Dualismus zwischen Preußen und Österreich förderte die Aufrechterhaltung der Nationalidee und im Zuge der Reichseinigungskriege wurde eine, von Bismarck innen- wie außenpolitisch abgesicherte, nationale Einigung in kleindeutscher Fassung als gemeinsames Ziel erwirkt. Mit der Idee des Nationalstaates konnte Bismarck die Liberalen für seine Zwecke gewinnen, mit dem Vertrauen des Königs die Reaktionären an der Stange halten.

Den Vorteil dieser gemeinsamen Linie zeigte sich im Kampf gegen den Rivalen Österreich während des deutschen Bruderkrieges 1866. Bismarck nutzte interne ethnische Konflikte des Vielvölkerstaats aus und mobilisierte selbst das »revolutionäre Gebilde« Italien gegen die Donaumonarchie. Der Krieg Preußens gegen Österreich, eigentlich eine Strafexekution des Deutschen Bundes gegen Preußen, führte letztlich nicht nur zu Auflösung desselben, sondern auch zur Herauslösung Österreichs aus deutschen Angelegenheiten in der nationalen Frage, sondern auch zu Isolation, des preußisch-deutschen Gebildes. Der durch die Emser Depesche ausgelöste bewaffnete Konflikt mit Frankreich 1870/71, versetzte Bismarck in die Lage, den Mittelmächten wie Bayern oder Württemberg den Beitritt zu dem von ihm geschaffenen norddeutschen Bund zu erleichtern. Die Verhandlungen zur Gründung des Deutschen Kaiserreichs erscheinen beinahe aufgesetzt, wenn man die Streitpunkte über Alkoholsteuern, bis Inspektionsrecht der Truppen durch die Fürsten mit der völligen Aufgabe außenpolitischer Souveränität ins Verhältnis setzt. Mit dem Beginn des Jahres 1871 brach eine neue Epoche deutscher Politik heran und nachdem die entscheidende Frage, die »deutsche Frage« mit einem preußisch-deutschen Staat beantwortet wurde.

Welche Lehren hält die große Frage des 19. Jahrhunderts heute noch für uns bereit?

Erstens war die nationalstaatliche Vereinigung Deutschlands keine Sachen von Wochen oder Monaten, das Kaiserreich wurde nicht einfach so von Bismarck aus dem Boden gestampft. Es waren die Erfahrungen von 50 Jahren politischen Ringens um die deutsche Einheit, auf die man aufbauen konnte. Es gilt also auch heute, ohne Vorbereitung auf praktischer und theoretischer Basis wird es keinen Fortschritt in den drängenden Fragen der Zeit geben.

Weiterhin kann uns das Scheitern der Paulskirchenversammlung als Sinnbild dienen, was Parteien, Organisationen etc. blüht, wenn sie den Zeitpunkt verpassen gemeinsame Prinzipien im Vorfeld auszuhandeln. Man verfängt sich in endlosen Lagerkämpfen in Momenten, in denen man eigentlich gemeinsam gegen den politischen Gegner arbeiten müsste.

Eine dritte Feststellung lässt sich treffen, eine Handlungsanweisung, die wir vom Staatsmann Bismarck auch in die heutige Zeit integrieren können: die strategische Mobilität. Nicht zu verwechseln mit Opportunismus ist es wichtig zu erkennen, welche Differenzen auszuhalten sind, welche Konflikte ausgefochten oder beigelegt gehören und welche (befristeten) Bündnisse geschlossen werden können.

Fazit

Selbstverständlich hält die Geschichte nicht das Wundermittel bereit, mit dem alle Probleme gelöst und alle Fragen beantwortet werden können. Aber sie hält den Blick wach für alternative Handlungswege und rückt das eigene Leben ins Verhältnis. Die völlige Verneinung von eigener Geschichte abseits der Erzählung vom Räuber- und Verbrechervolk der letzten Jahrzehnte ist Chance, Pflicht und Recht zugleich, an vergessene historische Erzählungen anzuknüpfen und freier aus ihnen zu schöpfen als es der politische Gegner je könnte.

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