Kategorie: Politik

Politik

Sozialpatriotismus IV – Wohnraum

Ebenso wie zum Strukturwandel, zur Pflege und zur Frage der Verteilungsgerechtigkeit muss eine sozialpatriotisch orientierte Rechte auch die bestehende Wohnraumpolitik kritisch analysieren und eigene Ansätze entwickeln. Anhand von Berlin und Wien soll an zwei historischen Beispielen die Bedeutung des sozialen Wohnungsbaus für Stadtpolitik im Allgemeinen und für rechte Sozialpolitik im Besonderen angeschnitten werden. Die These: Beim sozialen Wohnungsbau verdichten sich alle sozialpatriotischen Anliegen in besonderer Deutlichkeit.

Politik

Der Fall Wagenknecht

Für die politische Linke und konkret die Linkspartei diente Sahra Wagenknecht lange als Feigenblatt: Als selbsternannte Kommunistin mit DDR-Vergangenheit schien sie stramm links und somit eigentlich unangreifbar. Doch punktgenau mit ihrer Übernahme des Fraktionsvorsitzes der Linkspartei im Bundestag 2015 begann ihr Stern zu sinken. Eine kurze Geschichte davon, wie die neue Linke sich wandelte und dabei einer alten Gallionsfigur entledigte – und ein Blick in die Zukunft der Linken.

Gastartikel Politik

Die Vorhut der Partei

Im Streit über das Wahldebakel der AfD in drei südwestlichen Bundesländern tritt der Arbeiter wieder in den Fokus der Politik. Dies hat gute Gründe, doch führen die Implikationen der Wahlanalysen noch weit darüber hinaus – von der Interessenvertretung der Arbeiterschaft hin zur Massenpartei der Somewheres.

Politik

Was darf Parteijugend?

Immer mal wieder erinnert sich die AfD an ihre Parteijugend, die Junge Alternative. Häufig geschieht dies kurz vor einer Wahl, wenn mal wieder weit oben Plakate aufgehängt werden müssen. Doch abseits der Wahlen gibt es noch einen anderen Grund, warum Parteigrößen die Namen von JA-Vorstandsmitgliedern erwähnen: Meistens geht es dabei nicht um Lob, sondern um Distanzierung und Skandalhuberei.

Gastartikel Politik

Zeiten der Zensur

Zensur kennt in Zeiten der Internetplattformen viele verschiedene Wege: Mal sind es staatliche Institutionen, die Inhalte und ihre Produzenten kriminalisieren; mal sind es NGOs, die Druck auf die Plattformbetreiber ausüben, bis diese alle nonkonformen Kanäle sperren. Ein Lagebericht.