Kategorie: Politik

Gastartikel Politik

Liberalismus durch die Hintertür

Was ist gemeint, wenn die Neue Rechte den Liberalismus kritisiert? Wofür steht dieser sperrige Begriff überhaupt? Die Kritik richtet sich nicht gegen sogenannte Errungenschaften, die dem Liberalismus zugeschrieben werden, wie der Rechtsstaat, die Gewaltenteilung oder die Pressefreiheit. Auch die Demokratie wird nur selten ins Visier genommen.

Politik

Warum Rechte nicht von »Rassismus gegen Weiße« sprechen

Je mehr die linke Deutungshoheit über gesellschaftliche Themen zunimmt, desto stärker strahlen linke Begriffe auch in nicht-linke Milieus ab. In der politischen Debatte ist es mittlerweile Gang und Gäbe, sich die Frage zu stellen, ob es auch einen »Rassismus gegen Weiße« geben könnte. Auf der Rechten sind manche schon weiter: Sie gehen fest davon aus, dass die gegenwärtigen antirassistischen Bewegungen längst nicht mehr den »Rassismus der Weißen« bekämpfen, sondern selbst einen »antiweißen Rassismus« verbreiten. Doch damit liegen sie grundfalsch.

Politik

Post-Nahost

Erneut eskaliert der Konflikt zwischen Israel und Palästina, und einmal mehr erreicht er Deutschland: Während auf den Straßen pro-palästinensische Demonstranten »Tod den Juden« skandieren, zeigen AfD-Politiker in den sozialen Medien Flagge – jedoch nicht die deutsche, um gegen Massenmigration und importierte Kriege zu demonstrieren, sondern die israelische. Aus Protest gegen diese Anbiederungsversuche, die niemals positiv quittiert werden, reagieren manchen in den sozialen Medien mit Solidaritätsbekundungen gegenüber Palästina. Dies wirft die Frage auf, wie und ob deutsche Rechte sich zum Nahostkonflikt positionieren sollten. Die Antwort ist eigentlich evident.

Gastartikel Politik

Wo steht die Neue Rechte

Die Abgrenzung zwischen den politischen Lagern ist nicht statisch, sondern wird immer wieder neu gezogen und ausgefochten. Zuletzt erregte Sahra Wagenknecht Aufsehen mit dem Versuch, die woke Linke zurück auf alte Kernthemen der sozialen Gerechtigkeit zu besinnen. Gleichzeitig dominiert rechts der politischen Mitte noch immer vor allem ein transatlantisch orientierter Marktliberalismus. In seinem Artikel grenzt Marvin Neumann eine zeitgemäße Neue Rechte in ihrer Grundausrichtung von der (alten) Linken und dem Liberalismus der Märkte ab – und zeigt auf, warum der Rechten die Zukunft gehört.

Politik

Sozialpatriotismus IV – Wohnraum

Ebenso wie zum Strukturwandel, zur Pflege und zur Frage der Verteilungsgerechtigkeit muss eine sozialpatriotisch orientierte Rechte auch die bestehende Wohnraumpolitik kritisch analysieren und eigene Ansätze entwickeln. Anhand von Berlin und Wien soll an zwei historischen Beispielen die Bedeutung des sozialen Wohnungsbaus für Stadtpolitik im Allgemeinen und für rechte Sozialpolitik im Besonderen angeschnitten werden. Die These: Beim sozialen Wohnungsbau verdichten sich alle sozialpatriotischen Anliegen in besonderer Deutlichkeit.

Politik

Der Fall Wagenknecht

Für die politische Linke und konkret die Linkspartei diente Sahra Wagenknecht lange als Feigenblatt: Als selbsternannte Kommunistin mit DDR-Vergangenheit schien sie stramm links und somit eigentlich unangreifbar. Doch punktgenau mit ihrer Übernahme des Fraktionsvorsitzes der Linkspartei im Bundestag 2015 begann ihr Stern zu sinken. Eine kurze Geschichte davon, wie die neue Linke sich wandelte und dabei einer alten Gallionsfigur entledigte – und ein Blick in die Zukunft der Linken.

Politik

Was darf Parteijugend?

Immer mal wieder erinnert sich die AfD an ihre Parteijugend, die Junge Alternative. Häufig geschieht dies kurz vor einer Wahl, wenn mal wieder weit oben Plakate aufgehängt werden müssen. Doch abseits der Wahlen gibt es noch einen anderen Grund, warum Parteigrößen die Namen von JA-Vorstandsmitgliedern erwähnen: Meistens geht es dabei nicht um Lob, sondern um Distanzierung und Skandalhuberei.